Kitagebühren sinken deutlich/Glienicke setzt Maßstäbe

von Dana Bosse

Die Kitabeiträge in Glienicke sinken zum 1. Januar 2017 deutlich. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Glienicker Gemeindevertretung in seiner Sitzung am 19. Juli.

Damit ist endlich der Weg zu einer deutlichen Entlastung der Familien in Glienicke geebnet. Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses Uwe Klein zeigte sich sehr zufrieden mit dieser Entscheidung. Vor 15 Jahren sind die sehr hohen Kitagebühren in Glienicke die Initialzündung für sein kommunalpolitisches Engagement gewesen. Dass es jetzt, bei Ablehnung von Thomas Bennühr (Piraten)und Enthaltung von Barbara Neeb-Bruckner (Grüne) in einem breiten Konsens aller Fraktionen gelungen ist, für die Glienicker Familien eine deutliche Entlastung zu erreichen, zeigt deutlich, dass es eben gemeinsam besser geht, so Klein nach der Tagung der Gemeindevertreter.

Neben der Entlastung der Eltern auf lokaler Ebene will die Glienicker SPD die "beitragsfreie Kita" im gesamten Land Brandenburg durchsetzen. Dazu wird sie einen entsprechenden Antrag auf dem Landesparteitag der SPD im Herbst dieses Jahres einbringen.

Kitagebühren jetzt senken, Familien nachhaltig entlasten

Grafik: SPD-Glienicke/Nordbahn

von Kathrin Kröger, SPD-Fraktion, Mitglied des Sozialausschusses
und Uwe Klein, SPD-Fraktion, Vorsitzender des Sozialausschusses

Die Beiträge für die Betreuung von Kindern in Kita, Hort und Tagespflege, die in Glienicke gezahlt werden, müssen nach Auffassung der SPD-Fraktion deutlich sinken. Bei der Beratung der Neufassung der Glienicker Kitasatzung fordert die SPD-Fraktion daher eine durchschnittliche Absenkung der Kitagebühren um 10 Prozent. Gerade Familien mit mehr als einem Kind sollen von dieser deutlichen Reduzierung der Kitabeiträge profitieren.

Neben der Initiative der Glienicker SPD auf Landesebene, nachdem das letzte Kitajahr beitragsfrei sein soll, siehe Glienicker Kurier, Ausgabe Mai 2016, Seite 30, ist es eine unserer zentralen gesellschaftlichen Aufgaben Familien mit Kindern zu entlasten.

Reich ist nicht gleich reich. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt zählt Deutschland zu den wohlhabenden Ländern Europas. Gemessen an der Kinderzahl stellen die Statistiker dem Land regelmäßig ein Armutszeugnis aus. Das kommt nicht von ungefähr.

„Ein guter Tag für Familien“

Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert, die nun freiwerdenden Mittel allen Familien zu Gute kommen zu lassen, „indem wir damit die Kinderbetreuung weiter ausbauen“.


„Heute ist ein guter Tag für Familien in Deutschland“, betonte SPD-Politikerin Yasmin Fahimi am Dienstag. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Morgen das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Die SPD habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie das Betreuungsgeld für eine „Schnapsidee“ halte, so Fahimi.

Unsere Tagesmütter in Glienicke

von Dana Bosse

Am 29.09.2014 hatten die Tagesmütter die Möglichkeit im Sozialausschuss Bericht zu erstatten über Ihre derzeitige Situation. Diese Möglichkeit haben sie auch mit großem Interesse genutzt, um den Vertreten darzulegen welche Zukunftsängste sie haben. Einige der Tagesmütter haben noch freie Plätze und keine neuen Kinder in Aussicht, die sie in nächster Zeit bekommen könnten. Es wurde dargelegt, dass sie auf viele Betreuungsstunden angewiesen sind, da sie durch die Bauaufsicht auch gezwungen wurden externe Räume anzumieten. Sie haben große Angst, dass sie Ihre Existenzen verlieren wenn sie keine Kinder mehr bekommen und baten eindringlich um Hilfe.

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