30.12.2020 in Allgemein

2020 - (k)ein Jahr zum Vergessen

 
Collage: privat

Von Marcel Kirchner

Dieses Jahr hat uns eines hauptsächlich begleitet. Da bereits so viel darüber gesprochen, geschrieben und geflucht wurde, soll es sich in diesem Artikel auch nur in diesem Absatz wiederfinden. Das Coronavirus und die damit verbundene Pandemie hat unser aller Leben eingeschnitten. Restaurants und Geschäfte mussten schließen, Kontaktbeschränkungen wurden eingeführt, das Tragen von einer Maske wurde zur Pflicht und Reisen wurden verboten bzw. nur unter strengen Vorgaben gestattet. Eines hat diese Pandemie gezeigt: Wir halten zusammen. Zusammen haben wir nicht nur unsere lokale Gastronomie am Laufen gehalten, sondern haben andere lokale Geschäfte unterstützt. Die Wissenschaft hat in einem unglaublichen Tempo dafür gesorgt, dass wir alle eines haben: Hoffnung, dass dieser Spuk bald vorbei ist.

 

2020 hat aber auch seine guten Seiten. Seit dem 01.01.2020 haben wir eine Mindestausbildungsvergütung. Auszubildende müssen nun mit mindestens 515€ im Monat vergütet werden. Ein großes Dankeschön geht raus an unsere Jugendorganisation, den JUSOS, dass sie sich hierfür stark gemacht haben und dafür gekämpft haben. 

Aber wir konnten auch weitere Erfolge erzielen: Die Grundrente wurde durch unserem Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil durchgesetzt. Millionen Rentnerinnen und Rentner (insbesondere ostdeutsche Frauen) profitieren von der Grundrente, die ohne Beantragung, Bedürftigkeitsprüfung  ausgezahlt wird. 

Der Mindestlohn, der weiterhin viel zu gering ist, wird steigen. Unser Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert hier mindestens 12 €. Ebenfalls durch ihn durchgesetzt: Der Solidaritätszuschlag fällt weg. Für fast alle. 10 % werden ihn weiterhin bezahlen. Nur 3,5 % in der aktuellen Höhe.

Auch wenn andere gerade versuchen, sich mit diesen Federn zu schmücken: Es waren sozialdemokratische Themen, es wurde von unseren sozaildemokratischen Ministerinnen und Minister umgesetzt und das waren bei weitem nicht alle Themen. 

 

2020 hat aber auch in der Kommunikation seine Spuren hinterlassen. Die Sprache wird schroffer. Nicht nur von unseren politischen Kontrahenten von rechtsaußen, sondern auch von unseren Partnern: Einige Kommunalpolitiker attackieren unsere Fraktion und insbesondere Mitglieder unserer Fraktion aufs schärfste an. Leider ohne vorher ein Gespräch zu suchen. Das macht die politische Zusammenarbeit schwer. Kommunikation auf Augenhöhe ist das nicht, dabei ist sie enorm wichtig bei der Findung von Kompromissen. Wir hoffen, dass sich dies schnell bessert und der Respekt wiederkehrt.  

 

Es war auch das Jahr, in dem die Bewegung Black Lives Matter (BLM) weltweit Millionen Anhängerinnen und Anhänger fand. Sie protestieren für die Gleichstellung von schwarzen Personen. Etwas, was eigentlich selbstverständlich sein sollte, muss im 21. Jahrhundert immer noch erkämpft werden. Wir stehen dahinter und erteilen Rassismus ganz klar die Rote Karte. Hass und Rassismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Dafür steht die SPD. Dafür stehen wir. 

 

 

Für 2021 wünschen wir Ihnen alles Gute. Kommen Sie gesund durch das neue Jahr.

20.08.2020 in Bildung

Schulerweiterungsbau: Eine Million Euro nur für Planung

 
Grundschule Glienicke: Besteht tatsächlich weiterer Bedarf?

von: Kathrin Kröger, Susanne Kübler, Lukas Klein, Uwe Klein, Frank Schwerike

Am 23.6. beschloss die Gemeindevertretung auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen, GBL und CDU/Freie Demokraten die Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens für einen Schulerweiterungsbau der Grundschule Glienicke (das sog. „Haus 6“).

Die hierfür vorgesehenen Kosten sind mit einer Million Euro veranschlagt. Wohlgemerkt, dies sind nur die Planungskosten! Begründet wird der Bau mit dem Wunsch nach mehr Räumlichkeiten und der Schließung des Schulcampus für die ca. 650 Kinder in fünf Jahrgangszügen.

Bildungsministerium: Der Bedarf in Glienicke ist gedeckt!

Mit den Klassen- und Fachräumen stehen jeder Klasse der Grundschule derzeit 1,32 Räume (28 Klassenräume + 9 Fachräume) zur Verfügung. Nimmt man die 7 Teilungsräume hinzu, entfallen sogar 1,57 Räume auf eine Klasse. Auf Nachfrage beim Brandenburger Bildungsministerium, ob es eine rechtliche Verpflichtung der Gemeinde gebe, die Grundschule aufgrund bestehender Zahlen zu erweitern, teilte dieses mit: „[…] die Schülerzahlen für die Grundschule der Gemeinde Glienicke/Nordbahn in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn für den Zeitraum 2017-2022 der 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Oberhavel [ergeben] einen Bedarf von 4 bis 5 Zügen […]. Die Grundschule kann diesen Bedarf decken. Insofern lässt sich auch aus schulentwicklungsplanerischer Sicht keine Verpflichtung zur Schaffung von Räumlichkeiten ableiten.“

Absurd wird die Argumentation für einen vermeintlichen Bedarf auch dadurch, dass im Anschluss an den Bau von „Haus 6“ sogar über einen Abriss bzw. eine Umnutzung der bestehenden Gebäude Haus 1 und Mensa diskutiert wird. Aus unserer Sicht zeigt das, dass es sich beim „Haus 6“ vor allem um ein Wunschprojekt handelt. Derartige Wünsche müssen aber aus Sicht der SPD immer finanzierbar sein!

Erweiterungsbau auf Pump

Allein die Baukosten des von Bündnis90/Die Grünen, GBL und CDU/Freie Demokraten favorisierten „Haus 6“ werden aktuell auf 8,5 Millionen Euro geschätzt. Man beachte: Bereits in diesem Jahr wies der Ergebnishaushalt der Gemeinde ein Defizit von 591.600 Euro (link führt zum Download 15 MB) aus. Eine Investition in der genannten Größenordnung bedeutet eine Kreditaufnahme in Millionenhöhe. 

Tilgung und Abschreibungen wiederum produzieren über mehrere Jahrzehnte laufende jährliche Kosten im sechsstelligen Bereich. Geld, das für andere Bereiche wie Infrastruktur, Verkehr und insbesondere freiwillige Leistungen für Sport, Kultur und Bildungsausstattung etc. fehlen wird. So wurden bereits erste Projekte „auf Eis“ gelegt.

Bürgerbeteiligung abgelehnt

Bevor die Gemeinde eine Million Euro Planungskosten ausgibt, haben wir beantragt, zum „Haus 6“ eine förmliche Beteiligung der Bürger gemäß § 13 der Brandenburger Kommunalverfassung durchzuführen. Denn ein derartig kostenintensives Projekt betrifft aufgrund der langfristigen finanziellen Bindung alle Glienickerinnen und Glienicker. Diese Bürgerbeteiligung wurde von Bündnis90/Die Grünen, GBL und CDU/Freie Demokraten abgelehnt!

Bildung statt Beton!

Die SPD-Fraktion stand immer und steht nach wie vor zu einer bestmöglichen Ausstattung für unsere Grundschule! Jeder Euro, den wir in die Bildung unserer Kinder investieren, ist ein gut investierter Euro! So haben wir uns in der Vergangenheit für Smartboards ebenso stark gemacht wie für Schulsozialarbeiter und eine umfangreiche Projektarbeit. Bessere Bildung erreicht man nicht automatisch durch Beton!

02.08.2020 in Allgemein

Infostand im August

 
Bild: Uwe Klein

von Marcel Kirchner

In diesem Jahr standen wir bisher noch nicht einmal an einem Infostand, um uns mit Ihnen auszutauschen. Uns haben die Gespräche mit Ihnen gefehlt. Heute waren unsere beiden Beisitzerinnen Kathrin Kröger und Renate Lorenz vor Ort und haben Ihre Fragen beantwortet und Ihre Anregungen mitgenommen.

Da der Betreiber des Trödelmarkts den Vertrag aufgrund der Coronakirse gekündigt hat sieht es leider so aus, dass es  dieses Jahr keinen Trödelmarkt mehr geben wird. Die Ausschreibung ist erfolgt und ein neuer Betreiber oder eine neue Betreiberin wird gesucht. Wir hoffen auf eine schnelle Einigung.

Den Inhalt des Flyers finden sie, wenn sie auf "weiterlesen" klicken.

18.07.2020 in Ortsverein

Wir haben einen neuen Vorstand

 
Der neue Vorstand (ohne Kathrin Kröger und Renate Lorenz) Foto: M. Kirchner

von Marcel Kirchner

am 29.06.2020 haben wir einen neuen Vorstand gewählt.

Uwe Klein trat dabei nicht mehr als Vorsitzender an. Ihm folgt Marcel Kirchner, sein Stellvertreter, nach. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Jens Bohl. Kassierer bleibt Dr. Karsten Röpke. Beisitzerinnen und Beisitzer sind Kathrin Kröger, Renate Lorenz, Natalie Sharifzadeh und Frank Schwerike.

Wir freuen uns auf die anstehenden Aufgaben und sind zuversichtlich, dass wir ein gutes Team zusammen gestellt haben, welches die Aufgaben meistern kann. 

Neben der Bundestagswahl 2021 hat sich der Vorstand die Erneuerung des Ortsvereins, eine bessere Mitgliederbetreuung und die Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen der Nordbahngemeinden (Hohen Neuendorf, Birkenwerder, Mühlenbecker Land) auf die Fahne geschrieben. 

Es gilt aber auch unsere Fraktion zu unterstützen. Unser Ziel ist es, die Fraktion in ihrem Handeln zu begleiten, zu unterstützen und zu beraten. Zusammen wollen wir die Themen - die Projekte auf den Weg bringen, für die wir und unsere Kandidatinnen und Kandidaten gewählt wurden. 

Wir möchten uns auch hier noch einmal bei Uwe Klein für sein unermüdlichen Einsatz in den vergangenen zwei Jahren als Vorsitzender bedanken. Mit ihm haben wir fantastisches Erreicht und wir sind gewollt seine gute Arbeit fortzuführen.

Wir freuen uns dabei auch auf eure Anregungen. Kontaktiert uns.

11.06.2020 in Kommunalpolitik

Abschied

 
Alexander Kunst nimmt Abschied aus der Gemeindevertretung (Foto: privat)

von Alexander Kunst (SPD/PIRATEN-Fraktion)

Schweren Herzens habe ich dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung mitteilen müssen, dass ich mein Ehrenamt als Gemeindevertreter zum 10. Juni 2020 niederlege. Zur letzten Kommunalwahl bin ich als Kandidat der Piratenpartei zur Wahl der Gemeindevertretung angetreten. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mir ihr Vertrauen geschenkt und mich in die Glienicker Gemeindevertretung gewählt. Nach konstruktiven und wertschätzenden Gesprächen bildete ich eine gemeinsame Fraktion mit der SPD.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben, aber besonders auch bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion. Ich wurde mit offenen Armen aufgenommen und hatte nie das Gefühl, ein Fremdkörper zu sein. Die Arbeit in der Fraktion ist von gegenseitiger Wertschätzung und kameradschaftlichem Umgang geprägt gewesen.

Der Abschied aus der Gemeindevertretung fällt mir nicht leicht. Das Ehrenamt Gemeindevertreter ist, wenn man es richtig machen will, sehr anspruchsvoll und zeitintensiv. Diese Belastung kann ich, neben Familie und Beruf, nicht mehr leisten. Für mich ist es, auch gerade gegenüber den Glienickerinnen und Glienickern dann aufrichtiger, die Tätigkeit als Gemeindevertreter zu beenden.

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