In der Sitzung des Glienicker Sozialausschusses am 3. November unterlegte die SPD einen Antrag der CDU-Fraktion inhaltlich mit Substanz.
Der CDU-Antrag zielt darauf, Fördermittel aus der sogenannten „Sportmilliarde“ des Bundes zu beantragen. Allerdings wurden dabei wesentliche Kriterien aus der Förderrichtlinie - z.B. Mindestfördersumme und Gemeindeanteil - überhaupt nicht berücksichtigt.
„Damit die Gemeinde überhaupt Chancen auf Fördermittel hat, ist es wichtig, die inhaltlichen und finanziellen Anforderungen des Bundesprogramms zu kennen und zu berücksichtigen“, erklärt SPD-Gemeindevertreter Uwe Klein. Der Änderungsantrag sieht daher vor, Fördermittel nicht nur für die Sanierung des Daches der Dreifeldsporthalle zu prüfen, sondern auch für Sanitäreinrichtungen, Heizung und Barrierefreiheit, die Alte Halle sowie die Erneuerung des Kunstrasenplatzes an der Dreifeldhalle. „Wenn wir die in die Jahre gekommene Dreifeldhalle sanieren wollen, dann sollten wir das als Komplettmaßnahme denken“, so Klein.
Förderrichtlinie definiert Kriterien
Hintergrund für die Erweiterung: Das Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ sieht eine bis zu 45-prozentige Förderung vor, bei einer Mindestfördersumme von 250.000 Euro. Der zusätzliche gemeindliche Anteil beläuft sich damit auf mindestens 305.555 Euro, sofern nicht weitere Drittmittel beschafft werden können.
Der Bürgermeister wurde daher beauftragt, bis zur Hauptausschusssitzung eine detaillierte Analyse der Förderbedingungen vorzulegen. Diese soll unter anderem die Identifikation förderfähiger Maßnahmen, erste Kostenschätzungen und Priorisierung umfassen.
Auf dieser Grundlage möchte die SPD sicherstellen, dass Glienicke/Nordbahn bei einer Interessenbekundung gut vorbereitet in das Auswahlverfahren startet und realistische, förderfähige Projekte einreichen kann.
Änderungen unter „CDU“-Label übernommen
Bis auf zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung aus den Reihen von CDU und FDP stimmten alle Ausschussmitglieder unserem Änderungsantrag zu. Der, durch unseren Änderungsantrag inhaltlich ersetzte ursprüngliche Antrag, über dem jetzt „CDU“ steht, wurde wiederum einstimmig empfohlen. Da es uns wie immer um die Sache und um Glienicke geht und nicht um Parteipolitik, stört es uns nicht, wenn über den von uns ausgearbeiteten Inhalten eine andere Fraktion auf dem Beschlussblatt steht.
Weitere Beratungen hierzu finden am 12. November im Hauptausschuss und am 4. Dezember in der Gemeindevertretung statt.