Gemeinsam und nicht gegeneinander

Veröffentlicht am 04.10.2019 in Kommunalpolitik

Uwe Klein (SPD), Vorsitzender der Gemeindevertretung

Am 2. Oktober trafen sich die Glienicker Gemeindevertreter zu ihrer dritten Sitzung nach der Kommunalwahl. War die Tagesordnung ursprünglich gut gefüllt, wurden etliche Beschlussvorlagen zurückgezogen oder vertagt, weil die Beratungen im Infrastrukturausschuss und im Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Wohnen entweder noch nicht begonnen oder noch nicht abgeschlossen waren.

So gehörten der Antrag der GBL zur Ausrufung des „Klimanotstandes“ und der Antrag der SPD/PIRATEN zur Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses für Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu den Themen, die inhaltlich kontroverse Diskussionen versprachen.

Dass in Bezug auf die Abschwächung des Klimawandels dringender Handlungsbedarf besteht, darin war sich die überwiegende Anzahl der Gemeindevertreter noch einig. Doch nicht nur an dem Begriff „Klimanotstand“ schieden sich die Geister. Statt um Symbolpolitik solle und müsse es um konkrete Maßnahmen gehen, lautete ein weitere Wunsch aus den Reihen der Gemeindevertreter. Zudem beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Schaffung eines Klimaschutzmanagers für unsere Gemeinde.

Gemeinsam und nicht gegeneinander

Um einen Konsens herzustellen, unterbrach der Vorsitzende der Gemeindevertretung Uwe Klein die Sitzung und bat die Fraktionsvorsitzenden zu einer kurzen Beratung, um einen Vorschlag zum weiteren Verfahren zu machen.

Gemeinsam die notwendige Eindämmung des Klimawandels konzeptionell und mit praktischen Maßnahmen auch für Glienicke voranzubringen, könne nur das Ziel sein, so Uwe Klein. Er schlug vor, den Antrag der GBL zur Ausrufung des Klimanotstandes, den Antrag der SPD/PIRATEN zur Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses für Klimaschutz und Nachhaltigkeit sowie den Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen zum Einstellen eines Klimaschutzmanagers bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17. Dezember 2019 zu vertagen. In dieser Zeit sollen der Bürgermeister und der GVT-Vorsitzende die Vorsitzenden der Fachausschüsse und die Fraktionsvorsitzenden zu einem Gesprächstermin einladen. Ziel dieses Gesprächs soll es sein, eine gemeinsame Beschlussvorlage möglichst aller Fraktionen zu erarbeiten.

Denn gemeinsam und nicht gegeneinander zu agieren, dies ist der Anspruch, der nicht nur bei diesem wichtigen Thema im Vordergrund stehen muss, sondern bei allen wesentlichen politischen Entscheidungen zur Gestaltung des Ortes.

 
 

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