Gemeindevertretung beschließt Anmietung einer neuen Sporthalle

Veröffentlicht am 29.04.2015 in Sport

von Uwe Klein

Die Gemeinde Glienicke möchte einen 25-jährigen Mietvertrag für die noch zu bauende Sporthalle auf dem Schulcampus an der Schönfließer Straße abschließen. Das hat die Gemeindevertretung in ihrer April-Sitzung beschlossen. Dieser Beschluss steht allerdings noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Kommunalaufsicht des Landkreises Oberhavel als der für Glienicke zuständigen Aufsichtsbehörde.

Die Kommunalaufsicht wird unter anderem prüfen, ob diese Entscheidung zur Anmietung der noch zu bauenden Sporthalle wirtschaftlich und unter den Gesichtspunkten der uns auferlegten sparsamen Haushaltsführung den Regelungen der Kommunalverfassung und der entsprechenden Richtlinien entspricht.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erklärte der Glienicker Bürgermeister Oberlack, dass nach rechtlicher Prüfung dieser Beschluss aus seiner Sicht allen rechtlichen Vorgaben entspricht. In diesem Punkt müssen wir Gemeindevertreter uns auf die Prüfung des Hauptverwaltungsbeamten und Bürgermeisters verlassen können.

Daher hat auch die SPD-Fraktion für den Abschluss eines Vorvertrages zur Anmietung der Sporthalle mit einer Laufzeit von 25 Jahren gestimmt. Schließlich ist es der Fraktionsvorsitzende der SPD und Vorsitzende des Sozialausschusses, Uwe Klein, gewesen, der mit seinem Vorschlag, im Juli 2014, die Sporthalle auf dem Campus des Glienicker Gymnasiums mittels Erbbaurechtsvertrag durch die Gemeinde zu bauen, endlich wieder Bewegung in die Diskussion gebracht hatte.

Warum der Glienicker Haupt- und Finanzausschuss (HFA) über Monate diskutierte und die sprichwörtliche Kuh erst bei einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Investor, dem Vertreter der ASG (Träger des Glienicker Gymnasiums), Mitgliedern des HFA und des Bürgermeisters vom Eis gebracht werden musste, ist völlig unverständlich.
Damit wurde der Baubeginn für die Sporthalle über Monate durch den HFA verzögert. Der Investor, der die Sporthalle bauen will, um sie dann an die Gemeinde zu vermieten, und der Geschäftsführer der ASG als Träger des Gymnasiums, der mit der Gemeinde einen Untermietvertrag schließen will, haben zu jeder Zeit, schnell und fundiert reagiert.

Endscheidend ist jetzt, dass die Kommunalaufsicht die Anmietung der Sporthalle durch die Gemeinde genehmigt und endlich genügend Kapazitäten für unsere Sportvereine in Glienicke zur Verfügung stehen.

 
 

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