02.08.2020 in Allgemein

Infostand im August

 
Bild: Uwe Klein

von Marcel Kirchner

In diesem Jahr standen wir bisher noch nicht einmal an einem Infostand, um uns mit Ihnen auszutauschen. Uns haben die Gespräche mit Ihnen gefehlt. Heute waren unsere beiden Beisitzerinnen Kathrin Kröger und Renate Lorenz vor Ort und haben Ihre Fragen beantwortet und Ihre Anregungen mitgenommen.

Da der Betreiber des Trödelmarkts den Vertrag aufgrund der Coronakirse gekündigt hat sieht es leider so aus, dass es  dieses Jahr keinen Trödelmarkt mehr geben wird. Die Ausschreibung ist erfolgt und ein neuer Betreiber oder eine neue Betreiberin wird gesucht. Wir hoffen auf eine schnelle Einigung.

Den Inhalt des Flyers finden sie, wenn sie auf "weiterlesen" klicken.

18.07.2020 in Ortsverein

Wir haben einen neuen Vorstand

 
Der neue Vorstand (ohne Kathrin Kröger und Renate Lorenz) Foto: M. Kirchner

von Marcel Kirchner

am 29.06.2020 haben wir einen neuen Vorstand gewählt.

Uwe Klein trat dabei nicht mehr als Vorsitzender an. Ihm folgt Marcel Kirchner, sein Stellvertreter, nach. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Jens Bohl. Kassierer bleibt Dr. Karsten Röpke. Beisitzerinnen und Beisitzer sind Kathrin Kröger, Renate Lorenz, Natalie Sharifzadeh und Frank Schwerike.

Wir freuen uns auf die anstehenden Aufgaben und sind zuversichtlich, dass wir ein gutes Team zusammen gestellt haben, welches die Aufgaben meistern kann. 

Neben der Bundestagswahl 2021 hat sich der Vorstand die Erneuerung des Ortsvereins, eine bessere Mitgliederbetreuung und die Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen der Nordbahngemeinden (Hohen Neuendorf, Birkenwerder, Mühlenbecker Land) auf die Fahne geschrieben. 

Es gilt aber auch unsere Fraktion zu unterstützen. Unser Ziel ist es, die Fraktion in ihrem Handeln zu begleiten, zu unterstützen und zu beraten. Zusammen wollen wir die Themen - die Projekte auf den Weg bringen, für die wir und unsere Kandidatinnen und Kandidaten gewählt wurden. 

Wir möchten uns auch hier noch einmal bei Uwe Klein für sein unermüdlichen Einsatz in den vergangenen zwei Jahren als Vorsitzender bedanken. Mit ihm haben wir fantastisches Erreicht und wir sind gewollt seine gute Arbeit fortzuführen.

Wir freuen uns dabei auch auf eure Anregungen. Kontaktiert uns.

11.06.2020 in Kommunalpolitik

Abschied

 
Alexander Kunst nimmt Abschied aus der Gemeindevertretung (Foto: privat)

von Alexander Kunst (SPD/PIRATEN-Fraktion)

Schweren Herzens habe ich dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung mitteilen müssen, dass ich mein Ehrenamt als Gemeindevertreter zum 10. Juni 2020 niederlege. Zur letzten Kommunalwahl bin ich als Kandidat der Piratenpartei zur Wahl der Gemeindevertretung angetreten. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mir ihr Vertrauen geschenkt und mich in die Glienicker Gemeindevertretung gewählt. Nach konstruktiven und wertschätzenden Gesprächen bildete ich eine gemeinsame Fraktion mit der SPD.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben, aber besonders auch bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion. Ich wurde mit offenen Armen aufgenommen und hatte nie das Gefühl, ein Fremdkörper zu sein. Die Arbeit in der Fraktion ist von gegenseitiger Wertschätzung und kameradschaftlichem Umgang geprägt gewesen.

Der Abschied aus der Gemeindevertretung fällt mir nicht leicht. Das Ehrenamt Gemeindevertreter ist, wenn man es richtig machen will, sehr anspruchsvoll und zeitintensiv. Diese Belastung kann ich, neben Familie und Beruf, nicht mehr leisten. Für mich ist es, auch gerade gegenüber den Glienickerinnen und Glienickern dann aufrichtiger, die Tätigkeit als Gemeindevertreter zu beenden.

28.05.2020 in Verkehr

Unterstützung für Glienicke vom Kreistag Oberhavel zum Thema „Waldseeviertel“

 
Uwe Klein, Abgeordneter des Kreistages Oberhavel

Der Kreistag Oberhavel hat in seiner Sitzung am 27. Mai einen Antrag zur Unterstützung der Gemeinde Glienicke/Nordbahn, zur Verhinderung der durch den Bezirk Reinickendorf beabsichtigen Sperrung im Waldseeviertel, mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Der Änderungsantrag unserer Fraktion (SPD/LGU/Tierschutzpartei) im Kreistag geht auf meine Initiative zurück und wurde nach Beratung in unserer Fraktion mit folgendem Wortlaut eingereicht und vom Kreistag beschlossen:

Der Beschluss des  Kreistages im Wortlaut:

Der Kreistag Oberhavel fordert den Landrat auf:

1. die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin, anzuschreiben, um die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf von Berlin am 13. Mai 2020 beschlossenen Sperrungen im so genannten Waldseeviertel zu verhindern.

2. im Nahverkehrsbeirat und im Ausschuss für Wirtschaft, Mobilität und Digitalisierung über Mobilitätslösungen zu beraten, die kurz- sowie langfristig (Mobilitätskonzept Oberhavel 2040) die Verkehrssituation an der Landesgrenze zwischen Glienicke und Berlin-Hermsdorf entschärfen könnten.

3. mit den zuständigen Straßenbaulastträgern zu klären, inwieweit durch verkehrsrechtliche Maßnahmen (z.B. Verkehrslenkung, Ampelschaltung, etc.) ein besserer Verkehrsfluss auf den Hauptverkehrsstraßen ermöglicht wird, die eine Nutzung von „Schleichwegen“ überflüssig machen.

4. gemeinsam mit der Gemeinde Glienicke/Nordbahn die Einrichtung einer Pförtnerampel mit Geschwindigkeitsüberwachung als Pilotprojekt für den Landkreis Oberhavel zu prüfen. Zur Beurteilung dieses Pilotprojektes sind vor dem Start und nach dem Ende des Pilotprojektes Verkehrszählungen durchzuführen.

Erklärung Pförtnerampel: Bei einer Pförtnerampel mit Geschwindigkeitsüberwachung wird die gefahrene Geschwindigkeit dauerhaft überwacht. Bei Überschreitung einer bestimmten festgelegten Geschwindigkeit schaltet die Ampel für einen signifikanten Zeitraum auf Rot. Somit wird der Verkehrsfluss deutlich verlangsamt, da es sich nicht lohnt schneller zu fahren. Weiterhin nimmt im besten Fall die Menge der täglichen Fahrzeuge, die diesen „Schleichweg“ nutzen, ab, da der Zeitgewinn nicht mehr gegeben ist.

Stillstand überwinden / Mögliche Lösungen voranbringen

Der Beschluss ist ein Signal an den Bezirk Reinickendorf sowie an die direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner, dass im Waldseeviertel sowohl Alternativen zu einer Sperrung als auch zur Problematik des Durchgangsverkehrs gefunden werden müssen und sollen.

16.05.2020 in Kommunalpolitik

Glienicke muss zukünftig den Gürtel enger schnallen

 
Bild: pixaby.com

von Uwe Klein und Susanne Kübler 

 

Im Dezember 2019 verabschiedete die Glienicker Gemeindevertretung (GVT) den Haushaltsplan für das Jahr 2020. In diesem werden zum einen die laufenden Kosten und zum andern die Investitionen geplant.

Laufende Kosten werden zum Problem für die Gemeinde

Aus unserer Sicht ist es dringend geboten, dass die GVT sich konzeptionell mit der Sicherstellung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Gemeinde beschäftigt. Dabei liegen die Probleme weniger im investiven Bereich (Finanzhaushalt). Sorgen müssen wir uns über die laufenden Kosten (Ergebnishaushalt) machen. So sind alle Investitionen, die von der Gemeinde getätigt werden, durch die Abschreibungen und Unterhaltungskosten in den Folgejahren der Investition negativ ergebnishaushaltsrelevant. Die aufgezeigte Entwicklung (Grafik) des ordentlichen Ergebnisses gemäß Ergebnishaushalt/-rechnung ist besorgniserregend:

 

 

SPD/PIRATEN-Fraktion mit klaren Prioritäten

Um eine dauerhafte Leistungsfähigkeit der Gemeinde Glienicke sicherzustellen, ist es nicht nur erforderlich, über die Ausgaben für die freiwilligen Aufgaben der Gemeinde zu diskutieren, auch die Standards der pflichtigen Aufgaben sind zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

Gerade im Bereich der freiwilligen Aufgaben der Gemeinde gibt es viele Positionen, die unser Gemeinwesen nachhaltig unterstützen und dafür Sorge tragen, dass Glienicke mehr ist als eine „Schlafstadt“. Deshalb ist es aus unserer Sicht kontraproduktiv, nur bei den freiwilligen Aufgaben zu kürzen oder zu streichen.

Gemäß dem GVT-Beschluss vom 17.12.2019 hat sich die SPD/PIRATEN-Fraktion mit dieser Thematik beschäftigt und ein umfangreiches Positionspapier zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Glienicke vorgelegt. Im Rahmen der bevorstehenden Haushaltsberatungen muss in den Fachausschüssen, nachdem auch die anderen Fraktionen ihre Prioritäten festgelegt haben, über die zukünftige finanzielle Handlungsfähigkeit Glienickes diskutiert werden.

Wer, ohne sich Gedanken über die dauerhafte Finanzierung zu machen, weiter blind investiert, fährt Glienicke nicht nur gegen die Wand, er gibt auch noch Gas, um die Wand schneller zu erreichen.

 

Corona-Krise und ihre Folgen für Glienicke

Im Jahr 2020 fallen die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für die Gemeinde Glienicke noch gering aus. Das liegt daran, dass der Bund, das Land und der Landkreis die finanzielle Last zur Bewältigung der finanziellen Auswirkung der Krise tragen.

Glienicke wird sich aber darauf einstellen müssen, dass ab dem nächsten Jahr deutlich weniger Geld zur Verfügung steht. Die Einnahmen (Steuern, Gebühren etc.) werden deutlich zurückgehen.

Weiterhin ist damit zu rechnen, dass der Landkreis, bedingt durch die finanziellen Belastungen der Corona-Krise, zur Kompensation die Kreisumlage für das Jahr 2021 anhebt.

Unsere Vorschläge, wie die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde Glienicke sichergestellt werden kann, können Sie in unserem Positionspapier hier (Link: 137kB) nachlesen.

 

 

Spenden

Die SPD Glienicke/Nordbahn ist bei ihrer Arbeit auch auf Ihre Unterstützung angewiesen! Sie können uns auf klassischem Weg eine Spende überweisen:

IBAN: DE66 1605 0000 3702 023088

BIC: WELADED1PMB

Stichwort: "Spende".

Bitte Namen und Anschrift für die Übersendung der Spendenquittung nicht vergessen! Vielen Dank.

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