02.05.2025 in Kommunalpolitik
von Susanne Kübler, Gemeindevertreterin
Am 11. März legte der Bürgermeister in der Gemeindevertretung eine Beschlussvorlage vor, um das gemeindliche Einvernehmen für Tempo 30 in der Hattwichstraße zwischen Kreisverkehr und Hauptstraße (wieder)herzustellen. Bei 10 Ja- und 10 Nein-Stimmen erhielt diese Vorlage am Ende keine Mehrheit.
Die betroffenen Anwohner hatten in der GVT viele gute Gründe für die Beibehaltung von Tempo 30 in diesem Abschnitt aufgezählt. Darunter die Abschüssigkeit der Straße, der Schulweg zum Gymnasium, die kreuzende Gartenstraße mit Seniorenpflegeheim und Kita sowie den Lärmschutz für die Anwohner. Doch all dies überzeugte die Vertreter von CDU und AfD nicht. Sie stimmten sowohl in dieser Sitzung gegen Tempo 30 als auch in der darauffolgenden GVT gegen eine Petition von mehr als 100 Anwohnern für Tempo 30.
AfD: „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ verhindern
Dass die CDU als „Auto(fahrer)partei“ aus ideologischen Gründen grundsätzlich gegen die Ausweitung von Tempo-30-Bereichen im Ort ist, dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Das Abstimmungsverhalten der AfD verwundert hingegen. Verspricht die AfD auf ihrer Internetseite doch vollmundig, „die Interessen der Bürger konsequent zu vertreten“ und dass ihre politischen Ziele darauf ausgerichtet seien, „die Lebensqualität zu verbessern“.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende André Spannemann begründet die Ablehnung damit, dass er keine „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ schaffen möchte, da auch andere Straßen wie die Karl-Liebknecht-Straße durch viel Verkehr belastet seien. Es sollen alle Bürger die Möglichkeit haben, Tempo 30 in ihren Straßen umzusetzen. Welch verquere Logik.
SPD: Einzelfälle betrachten
Für unsere Fraktion ist klar, dass bei der Frage nach Tempo 30 jede Straße im Einzelfall zu betrachten ist. Und die oben aufgeführten Argumente sind für uns eine ausreichende Begründung für Tempo 30 im betreffenden Abschnitt der Hattwichstraße!
Die Anwohnerpetition erhielt in der GVT am 8. April, gegen die Stimmen von CDU und AfD, eine knappe Mehrheit. Das Thema wird nun noch einmal im Fachausschuss beraten.
02.05.2025 in Umwelt
Von Kathrin Kröger, Fraktionsvorsitzende
In der Sitzung des Planungsausschusses am 19. März 2025 stellte der Fachbereich III Baumschutz die Ergebnisse der Ersatzpflanzungen aus den Jahren 2016-2022 im Rahmen von Fällgenehmigungen vor. Die Bilanz dieser Vorstellung kann uns nicht zufrieden stellen, denn aus den sechs Jahren geht die Gemeinde mit einer Summe vom 1066 offenen Forderungen zur Ersatzpflanzung eines Baumes raus. Dem gegenüber stehen die Zahlen für geleistete Ersatzpflanzungen von nur 330 und 316 Bäume, für die eine Ausgleichszahlungen geleistet wurde. Für jeden Bauherren:Innen oder Grundstückseigentümer:Innen, so sollte man annehmen, wäre es eine Selbstverständlichkeit seiner Pflicht Ersatzpflanzungen zu leisten auch nachzukommen. Leider nein! Ein jeder möchte zwar gerne in einer grünen Gemeinde wohnen, in der durch seinen hohen Baumbestand ein gutes Klima vorherrscht, aber dann bitte dies auch umsetzen. Was sollen sich denn die Bürger:Innen denken, die der Forderung nach Ersatzpflanzungen nachgekommen sind oder eine Ausgleichszahlung geleistet haben. Aber im Umkehrschluss 1066 Forderungen nach Ersatzpflanzungen nicht nachgegangen wurde. Der Fachbereich III Baumschutz, dessen Aufgabenbereich in den letzten Jahren wesentlich an Umfang zugenommen hat, berichtet das ohne schriftliche Aufforderung die wenigsten einer Ersatzpflanzung überhaupt nachkommen. Dies bindet einen hohen zeitlichen Arbeitsaufwand, der an anderer Stelle fehlt. Jeder Baum zählt für Glienicke, denn die kommenden Trockenzeiten werden unseren Straßen- und Grundstücksbäumen noch sehr viel abverlangen.
01.04.2025 in Allgemein
Seit 2005 begeistert die Tanzschule unter Boris Gaffling mit Tanz und Events. Besonders prägend waren die Castingshows für Kinder in den frühen 2000er Jahren. Aus diesen ging auch die Schauspielerin Valeria Eisenbart, bekannt aus den Fünf-Freunde-Filmen, hervor. Heute bietet die Tanzschule Kurse für alle Altersgruppen und organisiert Events. Boris Gaffling ist zudem stellvertretender Vorsitzender des Glienicker Gewerbevereins und engagiert sich für Veranstaltungen wie das Glienicker Herbstfest. Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum, Boris! Auf viele weitere Jahre! (Mehr Infos unter: tanzschule-glienicke.de)