26.02.2021 in Bundespolitik

Ariane Fäscher soll unsere Bundestagskandidatin werden

 
Unsere Kandidatin Ariane Fäscher und OV Vorsitzender Marcel Kirchner

Die Hohen Neuendorferin Ariane Fäscher ist die eindeutige Wunschkandidatin der Glienicker SPD für die Wahl zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis 058. Der Ortsverein hatte am Donnerstagabend noch einmal drei der vier verbliebenden Bewerber*innen per Videokonferenz ins Kreuzverhör nehmen können. Im Anschluss sprach der Ortsverein einstimmig die Empfehlung für die Hohen Neuendorferin Ariane Fäscher aus, die ansonsten als Pressesprecherin und Verantwortliche für das Stadtmarketing in Hohen Neuendorf tätig ist.

Die drei Bewerberinnen und Bewerber Ariane Fäscher (Hohen Neuendorf), Finn Kuhne (Falkensee) und Steffen Hirschmann (Birkenwerder) präsentierten sich selbstbewusst und mit eigenen klaren Schwerpunkten. Ria Geyer (Falkensee) war zum Bedauern des Ortsvereins verhindert.

„Eine tolle, abwechslungsreiche Diskussion mit grundverschiedenen Kandidierenden – und zu sozialdemokratischen Kernthemen und den Fragen der Zukunft“, freute sich der Ortsvereinsvorsitzende Marcel
Kirchner. Entscheiden konnte sich der Ortsverein aus dem Süden des Landkreis Oberhavel trotzdem nur für eine Person: Trotz großer Wertschätzung für die Stärken aller Bewerber stand am Ende ohne Kompromisse fest: Geht es nach dem Ortsverein Glienicke, wird Ariane Fäscher den Wahlkreis im Bundestag vertreten.

Eine ordentliche Kandidatennominierung ist laut Organisationsstatut der SPD nur in geheimer Wahl machbar. Dies ist mit einer Videokonferenz nicht möglich. Am 15.03.2021 findet die erste digitale Wahlkreisdelegiertenkonferenz im Wahlkreis 58 statt. Hier kommen die über 100 Delegierten der SPD Unterbezirke Oberhavel und des östlichen Havellands zusammen, um den oder die Kandidat*in für die Wahl zum Bundestag zu bestimmen. Eine anschließende Briefwahl bestimmt im Anschluss die endgültige Aufstellung des oder der Bundestagskandidatin.

08.02.2021 in Allgemein

1. Virtuelles Glienicker Gespräch

 
Foto: privat

Onlinesprechzeit der SPD-Fraktion: „Wir stellen uns Ihren Fragen und kümmern uns um eine Antwort“

Leider wird das gesellschaftliche Leben, wie wir es vor der Corona-Pandemie kannten, auch in absehbarer Zeit nicht wie gewohnt stattfinden. Um in Zeiten des andauernden Lockdowns in Kontakt mit unseren Nachbarn, Bürgern und Wählern zu bleiben, lädt die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn ab Februar zu einem regelmäßigen virtuellen Gespräch rund um sämtliche Glienicker Themen ein. „Wie schon mit unserem monatlichen Infostand zum Glienicker Trödelmarkt möchten wir auch außerhalb des Wahlkampfes ansprechbar sein“, bringt es die SPD-Fraktionsvorsitzende Kathrin Kröger auf den Punkt.

Haben Sie, lieber Glienickerinnen und Glienicker, ein aktuelles ortsbezogenes Thema, eine Frage oder möchten einfach mal wieder ins Gespräch kommen? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme mit den Mitgliedern unserer Fraktion beim:

1. Virtuelles Glienicker Gespräch

Mittwoch, 10.02.2021 um 19 Uhr

Anmeldedaten: siehe unten

Ihre 
SPD-Fraktion
in der Gemeindevertretung Glienicker/Nordbahn

 

weitere Infos auf weiterlesen klicken

30.12.2020 in Allgemein

2020 - (k)ein Jahr zum Vergessen

 
Collage: privat

Von Marcel Kirchner

Dieses Jahr hat uns eines hauptsächlich begleitet. Da bereits so viel darüber gesprochen, geschrieben und geflucht wurde, soll es sich in diesem Artikel auch nur in diesem Absatz wiederfinden. Das Coronavirus und die damit verbundene Pandemie hat unser aller Leben eingeschnitten. Restaurants und Geschäfte mussten schließen, Kontaktbeschränkungen wurden eingeführt, das Tragen von einer Maske wurde zur Pflicht und Reisen wurden verboten bzw. nur unter strengen Vorgaben gestattet. Eines hat diese Pandemie gezeigt: Wir halten zusammen. Zusammen haben wir nicht nur unsere lokale Gastronomie am Laufen gehalten, sondern haben andere lokale Geschäfte unterstützt. Die Wissenschaft hat in einem unglaublichen Tempo dafür gesorgt, dass wir alle eines haben: Hoffnung, dass dieser Spuk bald vorbei ist.

 

2020 hat aber auch seine guten Seiten. Seit dem 01.01.2020 haben wir eine Mindestausbildungsvergütung. Auszubildende müssen nun mit mindestens 515€ im Monat vergütet werden. Ein großes Dankeschön geht raus an unsere Jugendorganisation, den JUSOS, dass sie sich hierfür stark gemacht haben und dafür gekämpft haben. 

Aber wir konnten auch weitere Erfolge erzielen: Die Grundrente wurde durch unserem Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil durchgesetzt. Millionen Rentnerinnen und Rentner (insbesondere ostdeutsche Frauen) profitieren von der Grundrente, die ohne Beantragung, Bedürftigkeitsprüfung  ausgezahlt wird. 

Der Mindestlohn, der weiterhin viel zu gering ist, wird steigen. Unser Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert hier mindestens 12 €. Ebenfalls durch ihn durchgesetzt: Der Solidaritätszuschlag fällt weg. Für fast alle. 10 % werden ihn weiterhin bezahlen. Nur 3,5 % in der aktuellen Höhe.

Auch wenn andere gerade versuchen, sich mit diesen Federn zu schmücken: Es waren sozialdemokratische Themen, es wurde von unseren sozaildemokratischen Ministerinnen und Minister umgesetzt und das waren bei weitem nicht alle Themen. 

 

2020 hat aber auch in der Kommunikation seine Spuren hinterlassen. Die Sprache wird schroffer. Nicht nur von unseren politischen Kontrahenten von rechtsaußen, sondern auch von unseren Partnern: Einige Kommunalpolitiker attackieren unsere Fraktion und insbesondere Mitglieder unserer Fraktion aufs schärfste an. Leider ohne vorher ein Gespräch zu suchen. Das macht die politische Zusammenarbeit schwer. Kommunikation auf Augenhöhe ist das nicht, dabei ist sie enorm wichtig bei der Findung von Kompromissen. Wir hoffen, dass sich dies schnell bessert und der Respekt wiederkehrt.  

 

Es war auch das Jahr, in dem die Bewegung Black Lives Matter (BLM) weltweit Millionen Anhängerinnen und Anhänger fand. Sie protestieren für die Gleichstellung von schwarzen Personen. Etwas, was eigentlich selbstverständlich sein sollte, muss im 21. Jahrhundert immer noch erkämpft werden. Wir stehen dahinter und erteilen Rassismus ganz klar die Rote Karte. Hass und Rassismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Dafür steht die SPD. Dafür stehen wir. 

 

 

Für 2021 wünschen wir Ihnen alles Gute. Kommen Sie gesund durch das neue Jahr.

20.08.2020 in Bildung

Schulerweiterungsbau: Eine Million Euro nur für Planung

 
Grundschule Glienicke: Besteht tatsächlich weiterer Bedarf?

von: Kathrin Kröger, Susanne Kübler, Lukas Klein, Uwe Klein, Frank Schwerike

Am 23.6. beschloss die Gemeindevertretung auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen, GBL und CDU/Freie Demokraten die Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens für einen Schulerweiterungsbau der Grundschule Glienicke (das sog. „Haus 6“).

Die hierfür vorgesehenen Kosten sind mit einer Million Euro veranschlagt. Wohlgemerkt, dies sind nur die Planungskosten! Begründet wird der Bau mit dem Wunsch nach mehr Räumlichkeiten und der Schließung des Schulcampus für die ca. 650 Kinder in fünf Jahrgangszügen.

Bildungsministerium: Der Bedarf in Glienicke ist gedeckt!

Mit den Klassen- und Fachräumen stehen jeder Klasse der Grundschule derzeit 1,32 Räume (28 Klassenräume + 9 Fachräume) zur Verfügung. Nimmt man die 7 Teilungsräume hinzu, entfallen sogar 1,57 Räume auf eine Klasse. Auf Nachfrage beim Brandenburger Bildungsministerium, ob es eine rechtliche Verpflichtung der Gemeinde gebe, die Grundschule aufgrund bestehender Zahlen zu erweitern, teilte dieses mit: „[…] die Schülerzahlen für die Grundschule der Gemeinde Glienicke/Nordbahn in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn für den Zeitraum 2017-2022 der 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Oberhavel [ergeben] einen Bedarf von 4 bis 5 Zügen […]. Die Grundschule kann diesen Bedarf decken. Insofern lässt sich auch aus schulentwicklungsplanerischer Sicht keine Verpflichtung zur Schaffung von Räumlichkeiten ableiten.“

Absurd wird die Argumentation für einen vermeintlichen Bedarf auch dadurch, dass im Anschluss an den Bau von „Haus 6“ sogar über einen Abriss bzw. eine Umnutzung der bestehenden Gebäude Haus 1 und Mensa diskutiert wird. Aus unserer Sicht zeigt das, dass es sich beim „Haus 6“ vor allem um ein Wunschprojekt handelt. Derartige Wünsche müssen aber aus Sicht der SPD immer finanzierbar sein!

Erweiterungsbau auf Pump

Allein die Baukosten des von Bündnis90/Die Grünen, GBL und CDU/Freie Demokraten favorisierten „Haus 6“ werden aktuell auf 8,5 Millionen Euro geschätzt. Man beachte: Bereits in diesem Jahr wies der Ergebnishaushalt der Gemeinde ein Defizit von 591.600 Euro (link führt zum Download 15 MB) aus. Eine Investition in der genannten Größenordnung bedeutet eine Kreditaufnahme in Millionenhöhe. 

Tilgung und Abschreibungen wiederum produzieren über mehrere Jahrzehnte laufende jährliche Kosten im sechsstelligen Bereich. Geld, das für andere Bereiche wie Infrastruktur, Verkehr und insbesondere freiwillige Leistungen für Sport, Kultur und Bildungsausstattung etc. fehlen wird. So wurden bereits erste Projekte „auf Eis“ gelegt.

Bürgerbeteiligung abgelehnt

Bevor die Gemeinde eine Million Euro Planungskosten ausgibt, haben wir beantragt, zum „Haus 6“ eine förmliche Beteiligung der Bürger gemäß § 13 der Brandenburger Kommunalverfassung durchzuführen. Denn ein derartig kostenintensives Projekt betrifft aufgrund der langfristigen finanziellen Bindung alle Glienickerinnen und Glienicker. Diese Bürgerbeteiligung wurde von Bündnis90/Die Grünen, GBL und CDU/Freie Demokraten abgelehnt!

Bildung statt Beton!

Die SPD-Fraktion stand immer und steht nach wie vor zu einer bestmöglichen Ausstattung für unsere Grundschule! Jeder Euro, den wir in die Bildung unserer Kinder investieren, ist ein gut investierter Euro! So haben wir uns in der Vergangenheit für Smartboards ebenso stark gemacht wie für Schulsozialarbeiter und eine umfangreiche Projektarbeit. Bessere Bildung erreicht man nicht automatisch durch Beton!

02.08.2020 in Allgemein

Infostand im August

 
Bild: Uwe Klein

von Marcel Kirchner

In diesem Jahr standen wir bisher noch nicht einmal an einem Infostand, um uns mit Ihnen auszutauschen. Uns haben die Gespräche mit Ihnen gefehlt. Heute waren unsere beiden Beisitzerinnen Kathrin Kröger und Renate Lorenz vor Ort und haben Ihre Fragen beantwortet und Ihre Anregungen mitgenommen.

Da der Betreiber des Trödelmarkts den Vertrag aufgrund der Coronakirse gekündigt hat sieht es leider so aus, dass es  dieses Jahr keinen Trödelmarkt mehr geben wird. Die Ausschreibung ist erfolgt und ein neuer Betreiber oder eine neue Betreiberin wird gesucht. Wir hoffen auf eine schnelle Einigung.

Den Inhalt des Flyers finden sie, wenn sie auf "weiterlesen" klicken.

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