Goebenstraße: Anwohnerbefragung durchgesetzt!

Veröffentlicht am 23.01.2014 in Kommunalpolitik
 

Frank Schwerike Foto:SPD-Glienicke

Endlich mehr Licht ins Dunkel brachte die Verwaltung zum Thema Goebenstraße auf der letzten Sitzung des Infrastrukturausschusses (TIG-Ausschuss) im vergangenen Jahr am 17.12.2013: Zur Gestaltung eines Parkplatzes am nördlichen Ende der Goebenstraße wurde berichtet, dass der Bedarf an Parkflächen im Bereich Sonnengarten und der unmittelbar angrenzenden Region stetig zugenommen hat. Bis zu 18 weitere Parkplätze seien in der Goebenstraße möglich. Für die Gestaltung eines Parkplatzes ist aber eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig, mit der sich der Planungsausschuss Anfang 2014 beschäftigen wird. Zum Hintergrund des Vorhabens teilte der Bürgermeister mit, dass die derzeitige Nutzung der Fläche als Parkraum legalisiert werden soll. Die Verwaltung informierte, dass sich in diesem Zusammenhang die Anlieger der Goebenstraße an den Kosten der Maßnahme mit 60% beteiligen müssten. Auf meine Nachfrage, ob denn im Vorfeld der Überlegungen der Anliegerbedarf an privaten Stellplätzen ermittelt worden ist bevor ein öffentlicher Parkplatz gebaut wird, erfolgte die Mitteilung, dass das bislang nicht geschehen ist.

Da ein starkes Interesse an einer dauerhaften Eigennutzung durch die Anlieger nicht auszuschließen ist – zumal, wenn die Anlieger erhebliche Kosten zu tragen haben – habe ich für die SPD dafür plädiert, unbedingt zeitnah eine Anwohnerbefragung durchzuführen, um den konkreten Bedarf an öffentlicher Parkfläche und gegebenenfalls privaten Stellplätzen erst einmal festzustellen bevor Fakten geschaffen werden. Die Betroffenen sind dabei natürlich auch darüber zu informieren, dass im Falle einer gewünschten privaten Nutzung eines Stellplatzes neben den anteiligen Baukosten auch der Erwerb des Grundstückes selbst (Stellfläche) mit einzukalkulieren ist. Der Vorstoß fand im Ausschuss breite Zustimmung. Über die Ausgestaltung des nördlichen Endes der Goebenstraße müssen die betroffenen Anlieger in jedem Fall mitentscheiden. Die Verwaltung wird nun im nächsten Schritt die Anwohnerbefragung durchführen und über das Ergebnis im Ausschuss berichten. Ich bin froh, dass damit die notwendige Transparenz für die Anlieger geschaffen wird!

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