von Tim Pommeränig

Mit großer Freude konnten wir auf dem Landesparteitag der Brandenburger SPD am 15. Oktober miterleben, wie der stufenweise Einstieg in die beitragsfreie Kita im Land Brandenburg beschlossen wurde.

Für alle Eltern wird dies langfristig zu finanziellen Entlastungen führen und vielen Kindern die Teilnahme an der so wichtigen frühkindlichen Bildung ermöglichen.

Antrag für Landesparteitag beschlossen

Bis es zu diesem Beschluss kam, mussten viele Befürworter der beitragsfreien Kita innerhalb der Brandenburger SPD „dicke Bretter bohren“. Auch die Glienicker SPD hatte sich über viele Jahre intensiv mit der beitragsfreien Kita auseinandergesetzt. So setzten sich unsere Mitglieder im Sozialausschuss, Kathrin Kröger und Uwe Klein, sowie die sachkundige Einwohnerin Dana Bosse vehement für eine Senkung der Kita-Gebühren in Glienicke ein. Daneben führten wir zahlreiche Gespräche mit der Elterninitiative für die beitragsfreie Kita.

Bei einer größeren Diskussionsrunde in unserem Ortsverein am 31. März dieses Jahres beschlossen wir, einen Antrag für den SPD-Landesparteitag einzureichen, nach dem das Kita-Vorschuljahr beitragsfrei bleiben solle.

Dynamik innerhalb der SPD ausgelöst

Die Ankündigung dieses Antrages löste in der Brandenburger SPD eine Dynamik aus, mit der wir so nicht rechneten.

In Oranienburg sowie im Premnitz-Milower Land stellten die jeweiligen SPD-Ortsvereine ähnliche Anträge. Diese Anträge erhielten Unterstützung von weiteren SPD-Unterbezirken und Ortsvereinen. Das Thema war nun in der ganzen Brandenburger SPD so präsent, dass es diskutiert werden musste. Die Zahl der Befürworter der beitragsfreien Kita, wie sie im Land Berlin ab 2018 gelten soll, wuchs weiter an. Zum externen Druck durch die Bürgerinitiative und den Koalitionspartner war nun parteiinterner Druck hinzugekommen.

Konzept soll bis Herbst 2017 vorliegen

Auf dem SPD-Landesparteitag wurden die eingebrachten Anträge zur Kita-Beitragsfreiheit an den Landesvorstand überwiesen. Nun soll eine parteiinterne Arbeitsgruppe bis Herbst 2017 ein „Stufenkonzept für den Einstieg in die Beitragsfreiheit und die weitere Verbesserung der Betreuungsqualität“ erarbeiten. Hier werden sich die Vorstellungen aus Oberhavel mit Sicherheit wiederfinden.

Die SPD Glienicke/Nordbahn wird das Thema weiter im Auge behalten und auf die Umsetzung drängen, wenn es zu Verzögerungen kommen sollte.