Collage: privat
Von Marcel Kirchner
Dieses Jahr hat uns eines hauptsächlich begleitet. Da bereits so viel darüber gesprochen, geschrieben und geflucht wurde, soll es sich in diesem Artikel auch nur in diesem Absatz wiederfinden. Das Coronavirus und die damit verbundene Pandemie hat unser aller Leben eingeschnitten. Restaurants und Geschäfte mussten schließen, Kontaktbeschränkungen wurden eingeführt, das Tragen von einer Maske wurde zur Pflicht und Reisen wurden verboten bzw. nur unter strengen Vorgaben gestattet. Eines hat diese Pandemie gezeigt: Wir halten zusammen. Zusammen haben wir nicht nur unsere lokale Gastronomie am Laufen gehalten, sondern haben andere lokale Geschäfte unterstützt. Die Wissenschaft hat in einem unglaublichen Tempo dafür gesorgt, dass wir alle eines haben: Hoffnung, dass dieser Spuk bald vorbei ist.
2020 hat aber auch seine guten Seiten. Seit dem 01.01.2020 haben wir eine Mindestausbildungsvergütung. Auszubildende müssen nun mit mindestens 515€ im Monat vergütet werden. Ein großes Dankeschön geht raus an unsere Jugendorganisation, den JUSOS, dass sie sich hierfür stark gemacht haben und dafür gekämpft haben.
Aber wir konnten auch weitere Erfolge erzielen: Die Grundrente wurde durch unserem Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil durchgesetzt. Millionen Rentnerinnen und Rentner (insbesondere ostdeutsche Frauen) profitieren von der Grundrente, die ohne Beantragung, Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt wird.
Der Mindestlohn, der weiterhin viel zu gering ist, wird steigen. Unser Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert hier mindestens 12 €. Ebenfalls durch ihn durchgesetzt: Der Solidaritätszuschlag fällt weg. Für fast alle. 10 % werden ihn weiterhin bezahlen. Nur 3,5 % in der aktuellen Höhe.
Auch wenn andere gerade versuchen, sich mit diesen Federn zu schmücken: Es waren sozialdemokratische Themen, es wurde von unseren sozaildemokratischen Ministerinnen und Minister umgesetzt und das waren bei weitem nicht alle Themen.
2020 hat aber auch in der Kommunikation seine Spuren hinterlassen. Die Sprache wird schroffer. Nicht nur von unseren politischen Kontrahenten von rechtsaußen, sondern auch von unseren Partnern: Einige Kommunalpolitiker attackieren unsere Fraktion und insbesondere Mitglieder unserer Fraktion aufs schärfste an. Leider ohne vorher ein Gespräch zu suchen. Das macht die politische Zusammenarbeit schwer. Kommunikation auf Augenhöhe ist das nicht, dabei ist sie enorm wichtig bei der Findung von Kompromissen. Wir hoffen, dass sich dies schnell bessert und der Respekt wiederkehrt.
Es war auch das Jahr, in dem die Bewegung Black Lives Matter (BLM) weltweit Millionen Anhängerinnen und Anhänger fand. Sie protestieren für die Gleichstellung von schwarzen Personen. Etwas, was eigentlich selbstverständlich sein sollte, muss im 21. Jahrhundert immer noch erkämpft werden. Wir stehen dahinter und erteilen Rassismus ganz klar die Rote Karte. Hass und Rassismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Dafür steht die SPD. Dafür stehen wir.
Für 2021 wünschen wir Ihnen alles Gute. Kommen Sie gesund durch das neue Jahr.