Als "verheerendes Schauspiel" hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel das interne Ringen der Union um einen Kandidaten für die Neuwahl des Bundespräsidenten kritisiert. Bundeskanzlerin Merkel nutze das Bundespräsidialamt als "Spielball für machtpolitische Interessen in der Union".

Der SPD-Vorsitzende sagte am Donnerstag, Horst Köhler habe mit seinem Rücktritt dem Amt "schwer geschadet". Mit Blick auf die internen Kämpfe in der Union kritisierte er, die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin schade diesem Amt allerdings noch mehr. Das "parteipolitisch motivierte" Vorgehen sei "unverantwortlich", "unwürdig" und "einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik".

So habe Merkel nichts unternommen, um dem "Eindruck von Parteitaktik entgegenzuwirken". Gabriel kritisierte, sie tue nichts dafür, "um das Amt des Bundespräsidenten in der Mitte der Gesellschaft zu verankern". Der SPD-Vorsitzende erinnerte daran, dass seine Partei und die Grünen am Dienstag und Mittwoch Merkel ein Gesprächsangebot gemacht hätten, um einen "Kandidaten zu finden, der von einer breiten Mehrheit getragen wird". Es sei aber "noch nicht einmal ein Gesprächsangebot zurückgekommen".

Statt dessen habe die Kanzlerin mit ihrer frühzeitigen Festlegung auf Arbeitsministerin Ursula von der Leyen eine "Machtdemonstration" innerhalb der Union versucht. Doch "nicht einmal das scheint ihr jetzt noch zu gelingen". Die Kanzlerin sei vielmehr zur Getriebenen der Unions-Ministerpräsidenten und anderer Kräfte in der Union geworden, stellte Gabriel fest.

Der SPD-Vorsitzende signalisierte weiterhin Gesprächbereitschaft. SPD und Grüne würden aber einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen, wenn die schwarz-gelbe Koalition den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff oder von der Leyen nominiere, kündigte Gabriel an.