14.12.2018 in Allgemein

Bezahlbare Wohnungen für Glienicke, wir sind einen Schritt weiter

 
„Bezahlbare Wohnungen müssen auch in Glienicke endlich Realität werden!“

Viele werden das Thema „bezahlbare Wohnungen für Glienicke“ nicht mehr hören können. Die Ersten die in solche Wohnungen einziehen wollten, sind inzwischen schon verzogen oder gar gestorben. Lange, aus Sicht der SPD-Fraktion viel zu lange, wird darüber diskutiert und gestritten.

Bereits im Jahr 2017 wurde von mir ein Ansatz vorgestellt, mit dem auf kommunalen Grundstücken bezahlbare Wohnungen entstehen sollten. Doch kein Weg führte dahin. Entsprechende Beiträge von mir wurden negiert beziehungsweise sich darüber lustig gemacht.

Es entspricht aber meinem Charakter und Verständnis von nachhaltiger Politik, einen Weg, den ich für richtig halte, beständig weiterzugehen und „dicke Bretter“ zu bohren.

Bürgermeister wurde beauftragt, ein Konzept zu erstellen

Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10. September startete die SPD-Fraktion einen erneuten Versuch, indem wir einen Antrag einbrachten, mit dem der Bürgermeister beauftragt werden sollte, ein Konzept für bezahlbaren Wohnungsbau für Glienicke/Nordbahn zu erstellen. Nach dem Vorbild des sich derzeit im Bau befindlichen kommunalen Gebäudes mit gemeindeeigenen Wohnungen im Mühlenbecker Land soll geprüft werden, ob auch auf kommunalen Glienicker Grundstücken Stadtvillen/Mehrfamilienhäuser mit sechs bis acht Wohnungen entstehen können.

Fast ein Vierteljahr, nachdem wir den Antrag gestellt haben, beschloss die Gemeindevertretung nun, den Bürgermeister zu beauftragen, das von uns beantragte Konzept für bezahlbare Wohnungen in Glienicke zu erstellen.

Bezahlbare Wohnungen sind auch in Glienicke dringend notwendig

13.12.2018 in Verkehr

Kiezbus verspätet sich

 

von Uwe Klein (SPD) Fraktionsvorsitzender der Glienicker SPD, Abgeordneter des Kreistages Oberhavel und stellv. Vorsitzender des Nahverkehrsbeirates Oberhavel

Fot/Bearbeitung: Uwe Klein

 

Mit viel Aufwand wurde aus der ursprünglich von der CDU/FDP eingebrachten Idee, eine neue Buslinie zum S-Bahnhof Frohnau zu führen, ein tragfähiges Konzept entwickelt. Mehrheitsfähig wurde dieses Konzept erst durch Überarbeitung des ursprünglichen Antrages und einen Änderungsantrag, der von unserer SPD-Fraktion eingebracht wurde. Dieser Änderungsantrag stellte sicher, dass der Kiezbus nicht, wie ursprünglich von der CDU/FDP vorgesehen, nur um den Sonnengarten fahren soll, sondern aus Schildow kommend durch ganz Glienicke.

Genehmigung für den Kiezbus kommt mit Auflagen

Wie von Seiten der OVG auf meine Nachfrage hin mitgeteilt wurde, wurde die Genehmigung für den Kiezbus mit Auflagen in Aussicht gestellt.

Auflagen für den Kiezbus sind kurzfristig erfüllbar

Für den Start des Kiezbusses gibt es nur noch zwei Auflagen zu erfüllen. Zum einen muss eine bisher nicht geplante Haltestelle auf dem Fürstendamm in Frohnau eingerichtet werden. Zweitens muss mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) vereinbar werden, dass der Kiezbus die bestehende Haltestelle am S-Bahnhof in Frohnau anfahren darf.

Nach Erfüllung dieser beiden Auflagen kommt die Konzession, die für die Inbetriebnahme des Kiezbusses notwendig ist.

Somit wird aller Voraussicht nach der Kiezbus noch im Frühjahr seinen Betrieb aufnehmen können.

10.12.2018 in Allgemein

...

 

18.10.2018 in Kommunalpolitik

SPD fordert bezahlbare Wohnungen für Glienicke

 

Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10. September stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, mit dem der Bürgermeister beauftragt werden sollte, ein Konzept für kommunalen Wohnungsbau für Glienicke/Nordbahn zu erstellen. Nach dem Vorbild des sich derzeit im Bau befindlichen kommunalen Gebäudes mit gemeindeeigenen Wohnungen im Mühlenbecker Land, soll geprüft werden, ob auch auf kommunalen Glienicker Grundstücken Stadtvillen mit sechs bis acht Wohnungen entstehen könnten.

Aus Sicht der SPD-Fraktion kann die Schaffung solcher bezahlbarerer Wohnungen im Rahmen des kommunalen Wohnungsbaus, zum Beispiel gemeinsam mit dem Landkreis, ermöglicht werden. Denn die Vermietung könnte hier kostendeckend erfolgen und nicht mit dem Anspruch, Gewinn zu erwirtschaften.

Dabei geht es nach unserer Vorstellung nicht darum, große Wohnblöcke wie im Sonnengarten oder der Gartenstraße 11 zu errichten. Vielmehr stellen wir uns kleine Mehrfamilienhäuser/Stadtvillen vor, die sich in die aufgelockerte Glienicker Siedlungsstruktur mit hohem Grünanteil einpassen.

07.10.2018 in Service

Chancen für den Erhalt des Glienicker Trödelmarktes

 

Die Chancen steigen, dass auch im nächsten Jahr in Glienicke der traditionelle Trödelmarkt stattfindet.

Nachdem die Glienicker Gemeindeverwaltung im Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 die Anzahl der im Jahr 2019 stattfindenden Trödelmärkte auf null gesetzt hatte, wandten sich fast 200 Bürgerinnen und Bürger mittels einer von der Glienicker SPD initiierten Petition an den Glienicker Bürgermeister und den Vorsitzenden der Glienicker Gemeindevertretung.

Jetzt gibt es Signale, dass es auch im nächsten Jahr mit dem Trödelmarkt in Glienicke weitergehen könnte. Herr Schumacher, derzeitiger Betreiber des Trödelmarktes, informierte heute, dass die Gemeindeverwaltung offenbar seinen Vorschlag für einen möglichen Nachfolger akzeptiert habe. Dieser wurde jetzt aufgefordert, seine Unterlagen einzureichen.

Mit Unverständnis mussten wir allerdings zur Kenntnis nehmen, dass von Seiten der Gemeindeverwaltung geäußert wurde, dass der Trödelmarkt zukünftig nicht mehr an einem Sonntag stattfinden könne, da dies rechtlich nicht zulässig wäre. Bei Herrn Schumacher hätte man von Seiten der Verwaltung bisher nur „ein Auge zugedrückt“.

Zitat aus einem Artikel im Oranienburger Generalanzeiger: "...Sollte der private Charakter Bestand behalten, müsste der Trödelmarkt künftig aber sonnabends stattfinden. „Privatmärkte dieser Art sind sonntags grundsätzlich nicht erlaubt, da Privatverkäufer im Gegensatz zu Gewerbetreibenden keine Marktprivilegien genießen“, erklärte Gemeindesprecher Arne Färber den juristischen Hintergrund. Daher würden diese Märkte in der Regel während der allgemeinen Ladenöffnungszeiten stattfinden. Bei Schumachers Trödelmarkt habe die Verwaltung mit Blick auf die Erholungsfunktion für Händler und Besucher den Sonntag bislang als Veranstaltungstag toleriert, erläuterte Fachbereichsleiterin Jana Klätke..."

Heißt das, dass die anderen in Brandenburg, Berlin und deutschlandweit an einem Sonntag stattfindenden Trödelmärkte illegal sind? Oder wird hier mal wieder in Glienicke Bundesrecht sehr speziell ausgelegt?

Mitmachen!

 

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