von Susanne Kübler

Seit knapp sieben Jahren engagiere ich mich als Gemeindevertreterin kommunalpolitisch für unseren Ort. Weil ich glaubte, dass es leichter und erfüllender sei, etwas auf kommunaler Ebene zu bewegen. Weil Erfolge im direkten Umfeld schneller sichtbar würden.
Aber mehr denn je habe ich den Eindruck, dass parteitaktische Überlegungen jegliches inhaltliche Vorankommen in der Sache behindern. Exemplarisch dafür steht „Haus 6“.
Seit Bekanntwerden der Kostenentwicklung zeichnet sich ab, dass es für dieses Einzelprojekt keine politische Mehrheit (mehr) gibt. Um Grundschule und Hort dennoch sachgerecht weiterzuentwickeln, gab es auf Initiative eines Gemeindevertreters zwei Treffen mit Vertretern aller (!) Fraktionen zu diesem Thema. Diese verliefen konstruktiv, die Idee einer strukturierten Projektsteuerung fand breite Zustimmung über Fraktionsgrenzen hinweg. Ein gemeinsamer Antrag scheiterte am Ende aber an „Formalien“, so dass die SPD-Fraktion den Antrag schließlich alleine einbrachte.

Kompromiss als Wesenszug der Demokratie
Mich wundert es nicht, dass sich auf kommunaler Ebene immer mehr Menschen parteilos engagieren. Denn sie wollen konkret etwas bewegen, ohne sich Lagerlogik und Parteiräson unterordnen zu müssen. 
Das bringt mich zum nächsten Wesenszug der Demokratie: dem Kompromiss. Viele Menschen radikalisieren sich zunehmend in ihren politischen Ansichten, egal ob „rechts“, „links“, „Mitte“ oder „Interessenvertretung“. Sie wollen ihre Vorstellungen zu 100 Prozent umgesetzt wissen. Auch hier sollte es niemanden wundern, wenn sich am Ende Fronten so sehr verhärten, dass es in der Sache zum Stillstand kommt. Für einen Kompromiss wiederum ist inhaltlicher Austausch unabdingbar.

Einander Erfolge gönnen
Der nächste Punkt: Wir müssen wieder lernen, einander Erfolge zu gönnen! Wenn ein guter Vorschlag von einer anderen Fraktion kommt, dann ist das kein Verlust für die eigene Fraktion, sondern ein Gewinn für die Kommune. Jeder, der „seine Idee“ öffentlich als Erfolg beklatscht, sollte dabei nicht vergessen, dass „seine“ Idee ohne die Zustimmung einer Mehrheit nichts weiter bliebe als eine Idee. Denn auch in der Gemeindevertretung Glienicke hat keine Fraktion die absolute Mehrheit.

Raum für Austausch schaffen
Was ich mir für uns Gemeindevertreter als politische Entscheidungsträger noch wünsche: Räume und Zeit für echten Austausch jenseits formaler Sitzungen. Thematische Runden, gerade zu weitreichenden Themen wie der Entwicklung des Schulcampus. Es ist offenkundig, dass das bisherige Verfahren von „Kenntnisnahmen“ und „Stellungnahmen“ ohne echte inhaltliche Auseinandersetzung nicht zielführend ist. Wenn diese Treffen transparent sind, dann zieht auch der Vorwurf der „Hinterzimmerpolitik“ nicht - ganz abgesehen davon, dass es Ressourcen und Kosten auf Seiten der Verwaltung spart.
Vielleicht hilft die Berücksichtigung dieser Punkte dabei, dass wir zukünftig auch mal wieder in der Sache vorankommen. Für unseren Ort und unser Miteinander würde ich mir das sehr wünschen.