Bürgerbeteiligung im Straßenbau

Veröffentlicht am 28.03.2008 in Kommunalpolitik

Franz-Schubert-Straße/Anlieger werden noch einmal beteiligt

Ungläubiges Staunen löste eine Empfehlung des Infrastrukturausschussvorsitzenden der Glienicker Bürgerliste/Czitrich-Stahl (GBL/Cz) Herrn Wolff bei uns aus, die er in der Sitzung am 10. März präsentierte:

Ungläubiges Staunen löste eine Empfehlung des Infrastrukturausschussvorsitzenden der Glienicker Bürgerliste/Czitrich-Stahl (GBL/Cz) Herrn Wolff bei uns aus, die er in der Sitzung am 10. März präsentierte: Seiner Ansicht nach könne das Thema Ausbau Franz-Schubert-Straße „nach umfassender Beratung.., bei zweimaliger Einbeziehung der Bürger (Anlieger) und ihrem mehrheitlichen Votum...“ als erledigt betrachtet werden. Der Ausschuss solle deshalb nun der Gemeindevertretung den geplanten Straßenausbau in der Befestigungsart Pflaster empfehlen.
Dieses Vorgehen stieß bei zahlreichen Ausschussmitgliedern auf Ablehnung, da ihnen die Entscheidung voreilig erschien und sie durchaus noch weiteren Klärungsbedarf bei dieser Straßenbaumaßnahme sahen.
Der Ausschussvorsitzende Herr Wolff (GBL/Cz) musste angesichts der Einwände der Ausschussmitglieder und dem massiven Widerstand der SPD von seiner Empfehlung wieder Abstand nehmen.
Der Ausschuss verständigte sich stattdessen darauf, noch einmal alle Anwohner in dem betroffenen Bereich anzuschreiben und sie um Stellungnahme zum derzeitigen Stand der Planung zu bitten. Mit den Rückantworten will sich der Infrastrukturausschuss dann auf seiner nächsten Sitzung am 14.04.2008 voraussichtlich abschließend befassen und eine Empfehlung für die Gemeindevertretung am 16.04.08 aussprechen.

 

"Das rote Mikro"

 

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