Es ist offensichtlich: Die CDU hat ihr Wahldebakel bei der Kommunalwahl 2008 bis heute nicht verwunden! Nicht anders ist es zu erklären, dass sie sich heute - zwei Jahre danach – mangels eigener Themen (Ausnahme: eine Stromtankstelle für Glienicke!) mit dem Personal der politischen Konkurrenz beschäftigt.
Quasi mit der Holzhammermethode (Motto: Irgendetwas wird bei den Lesern des Kuriers schon hängen bleiben!) macht sie sich öffentlich darüber Gedanken, wer beispielsweise in der SPD-Fraktion welchen Rückhalt besitzt. Dabei wird das „hohe Lied der Demokratie gesungen“ und gleichzeitig werden selbstverständliche demokratischen Grundregeln verkannt.
Anders als offenbar in der Fraktion der Glienicker CDU wird innerhalb der SPD-Fraktion ein Fraktionszwang nicht ausgeübt. Gerade in der Kommunalpolitik, in der es in erster Linie um wichtige Sachthemen für die Gemeinde geht, ist mal der eine, mal der andere Gemeindevertreter „näher dran“ an den Belangen, die sein unmittelbares Umfeld betreffen. In der SPD-Fraktion werden sämtliche Themen offen diskutiert. Dabei ist jeder gewählte SPD-Gemeindevertreter frei in seiner Entscheidungsfindung. So ist es absolut nichts Ungewöhnliches, wenn sich SPD-Fraktionsmitglieder bei unterschiedlichen Sachthemen in den Fachausschüssen oder in der Gemeindevertretung z.B. enthalten oder ihre Ablehnung kundtun. So geschehen jüngst im Planungsausschuss oder im Haupt- und Finanzausschuss. Wir sind nicht der Meinung, dass die SPD-Fraktion in Glienicke immer und zu allen Themen einheitlich abstimmen muss. Und wir befinden uns dabei in bester Gesellschaft mit den Fraktionen von GBL, FDP und Die Linke.
Wenn die CDU anders „tickt“, so ist ihr das natürlich unbenommen. Unser Verständnis vom sachgerechten Umgang mit unterschiedlichsten Themen sieht jedoch anders aus. Natürlich steht die SPD-Fraktion zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Unterschiedliches Abstimmungsverhalten innerhalb einer Fraktion ist nichts Unanständiges. Die CDU befindet sich auf dem Holzweg.
Für die SPD-Fraktion: Frank Schwerike, stellvertretender Fraktionsvorsitzender