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Gemeindevertretung verweigert grundsätzliche Zustimmung

von Uwe Klein

Die Anfrage eines Glienicker Gewerbetreibenden für einen Dönerimbiss an der Gartenstraße im Bereich des Neubaus Gartenstraße 11 wurde vom Bürgermeister abgelehnt. Zu einem Zeitpunkt, als der Neubau noch als Flüchtlingsunterkunft vorgesehen war. Er hielt einen Dönerimbiss für „unangebracht“, so Oberlack in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20. Februar. Dass er dies nur auf Nachfrage der SPD-Fraktion einräumte und er diese Entscheidung einsam und ohne die Beteiligung oder Information eines Fachausschusses oder gar der Gemeindevertretung getroffen hatte, ließ die Mehrheit der Gemeindevertreter kalt.

Vor diesem Hintergrund beantragte die SPD-Fraktion in der letzten GVT, dass sich die Gemeindevertretung grundsätzlich für die Ansiedlung eines Imbisses / eines Dönerstandes im Glienicker Ortszentrum aussprechen möge. Zusätzlich sollte der Bürgermeister beauftragt werden, dem zuständigen Fachausschuss mögliche Standorte, auf öffentlichem Land, für einen solchen Imbiss vorzulegen.

Ziel dieses Antrages der SPD war es, möglichen Betreibern eines Dönnerstandes/Imbisses zu signalisieren, dass es sich lohnt, mehrere tausend Euro für einen Bauantrag zu investieren. Denn für die Errichtung eines Imbisses ist ein Bauantrag notwendig - und wer investiert schon viel Geld in ein unsicheres Projekt, weil es in der Verwaltung scheinbar nicht gewollt ist? Niemand.

Doch leider fand unser Antrag in der Gemeindevertretung keine Mehrheit: „Nicht Aufgabe der Gemeinde“, „Die Wirtschaft solle das selber regeln“, „Ein Imbiss diene nicht der Grundversorgung der Bevölkerung“, so die Begründungen der Antragsgegner.

Für mich ist diese Ablehnung unverständlich. Viele Bürgerinnen und Bürger und vor allem Jugendliche wünschen sich seit vielen Jahren einen Dönerstand im Ortszentrum.

Hier hat die Gemeindevertretung es verpasst, möglichen Betreibern ein positives Signal zu senden, dass so etwas in Glienicke gewünscht ist.

Schade!